18.04.2023

#GrüneFraktionvorOrt in Nienburg

Am 18.04.2023 fand unser Bürgerdialog in Nienburg (Saale) statt. Zahlreiche Bürger*innen diskutierten mit unseren Abgeordneten im Klubhaus „Maxim Gorki“ über die Versalzung der Bode.  

Die hohen Salzeinleitungen durch die Industrie stellen ein massives Problem für die ökologische Gesundheit des Flusses dar. Speziell für die Fische im Gewässer sind die Einleitungen ein gefährlicher Eingriff in ihren natürlichen Lebensraum.  

Unser umweltpolitischer Sprecher, Wolfgang Aldag, machte klar, dass gesunde Gewässer elementar für ein intaktes Ökosystem sind. Es müssen Lösungen entwickelt werden, um die Salzeinleitungen des Sodaherstellers CIECH auf ein verträgliches Maß zu regulieren und damit den Zustand der Bode zu verbessern. Eine Forderung ist etwa, feste Dauermessstellen zu installieren, um die Salzkonzentration überprüfen zu können.  

Auch weitere Themen wurden angesprochen, etwa zum gewünschten Bau von Radwegen rund um Nienburg sowie Vorschläge zum Bestattungsgesetz.  

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Bereits am Vormittag waren unsere Abgeordneten in der Region unterwegs. Wie man effektiv Naturschutz betreiben kann, besprach Wolfgang Aldag mit Professor*innen und Studierenden der Hochschule Anhalt, an der er einst selbst studiert hat. Außerdem ging es darum, wie junge ausgebildete Menschen dauerhaft in Sachsen-Anhalt gehalten werden können, um den Arbeitsmarkt vor Ort zu fördern und damit Abwanderung entgegenzuwirken.

Unsere agrarpolitische Sprecherin Dorothea Frederking besuchte den Landwirt Volker Bosse in Altenburg. Bosse bewirtschaftet im Familienbetrieb zahlreiche landwirtschaftliche Flächen. Dem Landwirt war die Phosphorthematik dabei ein besonderes Anliegen, denn viele landwirtschaftliche Betriebe nutzten den Phosphor-Vorrat des Bodens, ohne nachzudüngen. Umfangreiche Bodenuntersuchungen und das Anlegen eines Katasters könnten für das Thema sensibilisieren, sodass bei Bedarf nachgedüngt werden kann und auch nachfolgende Generationen etwas ernten können. 

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Cornelia Lüddemann verbrachte den Vormittag bei der Kreisverkehrsgesellschaft des Salzlandkreises. Bei dem Gespräch und einem Rundgang über das Betriebsgelände ging es vor allem um klimaneutrale Antriebe für Busse. Die Kreisverkehrsgesellschaft erstellt gerade eine eigene Studie zum Einsatz von Wasserstoff.  

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Sebastian Striegel besuchte das Polizeirevier in Bernburg. Dabei tauschte er sich mit dem Revierleiter über die schwierige Personalsituation vor Ort und die Verkehrssicherheit aus. Danach begleitete Striegel Polizist*innen bei einer Streife. Dabei interessierte er sich vor allem für das aktuell im Salzlandkreis durchgeführte Modellprojekt, das Polizist*innen mit Diensthandys ausstattet. Die Geräte erlauben eine sichere und verschlüsselte Kommunikation, direkten Kontakt zu allen Polizeibediensteten in Sachsen-Anhalt und ermöglichen den Einstieg in die Vor-Ort-Abfrage von Daten. Die Beamt*innen wiesen Striegel dabei auf einige Probleme bei der Integration der Smartphones in den Arbeitsalltag hin. Dennoch zeigte sich das große Potential von Digitalisierungsprozessen bei der Polizei.

Susan Sziborra-Seidlitz sprach unterdessen mit den Lehrkräften und Schüler*innen der Grundschule Nienburg. Unsere bildungspolitische Sprecherin zeigte sich beeindruckt von dem hohen Engagement und der außergewöhnlichen Motivation an der Schule. Gerade der persönliche Einsatz des Lehrpersonals führt vor Ort zu einem angenehmen Schulklima. Jedoch ist die hohe Belastung für das Personal aufgrund des Lehrkräftemangels ein Problem, denn auch in Nienburg führt die Überarbeitung zu Krankheitsfällen und damit zu Unterrichtsausfall. 

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Olaf Meister konnte unterdessen nicht in Nienburg anwesend sein. Mit einer Wirtschaftsdelegation des Landes Sachsen-Anhalt besuchte er in den USA den Chiphersteller Intel, um weitere Informationen über die Ansiedlung des Tech-Giganten in Magdeburg zu erhalten. Intel soll in Sachsen-Anhalt zum Dreh- und Angelpunkt für Wissenschaft und Wirtschaft werden. Aber gerade im Hinblick auf den enormen Strom- und Wasserverbrauch muss an möglichst nachhaltigen Lösungen gearbeitet werden.

Die nächste Ausgabe von #GrüneFraktionvorOrt wird am Dienstag, den 13. Juni 2023, in Arendsee zum Thema Wasserknappheit und Dürre stattfinden.